Masken-Dilemma „Made in Germany“

Herr Bachmann, der Deutsche Maskenverband wurde im März 2021 gegründet. Wo stehen Sie aktuell?
Wir haben 55 Mitglieder (Stand: 2. Juli 2021), das entspricht etwa 40 Prozent der Maskenhersteller. Aber wir wachsen stark, es kommen wöchentlich neue Unternehmen dazu. Unsere Unternehmen produzieren etwa 23,5 Mio. FFP2-Masken und 49,5 Mio. OP-Masken pro Woche. Insgesamt arbeiten rund 2.200 Mitarbeiter der Mitgliedsfirmen in der Maskenproduktion.

Laut Bundesgesundheitsministerium wurde der Anteil der Inlandsproduktion durch die Förderung von 4,1 Prozent im August 2020 auf 56 Prozent im Juni 2021 gesteigert. Boomt das Geschäft?
Nein, das tut es tatsächlich nicht. Diese Zahlen führen in die Irre. Im Prinzip handelt es sich dabei nur um den Anteil an der großen Bundesausschreibung, bei der durchaus darauf geachtet wurde, deutsche Unternehmen zu berücksichtigen. Aber bei Ausschreibungen der Länder, Kommunen und Behörden, die nur nach dem Preis gehen, deckt die deutsche Produktion tatsächlich nur 15 Prozent ab.

Und wo ist dann der Absatzmarkt für deutsche Masken?
Den gibt es schlichtweg nicht. Die Rahmenbedingungen wurden falsch gesetzt und für viele Unternehmen, die am Förderprogramm teilgenommen haben, hat sich das Ganze sogar als Falle entpuppt. Das Problem ist, dass deutsche Masken eigentlich nicht wettbewerbsfähig sind. Kein vernünftiges Unternehmen wäre in den Markt gegangen. Doch dann hat der Staat mit der Förderung gelockt, die Leute haben investiert und Unternehmen gegründet. Es wurde sozusagen eine komplette Industrie aus dem Boden gestampft. Gekauft hat die öffentliche Hand dann jedoch nur Importware.

Mit welchen Folgen?
Das Ergebnis ist, dass die deutschen Anlagen nicht ausgeschöpft sind. Für die Unternehmen ist das aktuell eine ex­trem angespannte Situation. Sie haben insgesamt mehrere hundert Millionen Euro investiert. Allein eine Vliesstoffanlage kostet 12,5 Mio. Euro. Das heißt, sie sitzen nun nicht nur auf einem Investitionsschuldenberg, sondern müssen teilweise auch noch die Förderung des Bundes zurückzahlen. Man könnte fast sagen, die Förderung war hinterlistig.

Können Sie das näher ausführen?
Einerseits hat sich der Bund extrem gut abgesichert, indem mit Fördergeldern und Aufträgen eine komplett neue Industrie geschaffen wurde. Aber dann wurden keine entsprechenden Maßnahmen getroffen, um auch einen Abnahmemarkt zu schaffen. Sowas merkt man sich. Es gibt bereits Unternehmer, die würden mit ihrem aktuellen Wissensstand niemals mehr in die Produktion einsteigen.

Wer kauft denn nun die Masken „Made in Germany“?
Durch die Bundesausschreibung gibt es zwar eine garantierte Abnahmegarantie durch den Staat, aber nur für eine Handvoll von Unternehmen, die daran teilnehmen, und das auch nur bis Jahresende. Aber wie geht es danach weiter? Was bedeutet diese Unsicherheit für die Unternehmen, was für die Mitarbeiter? Daneben gibt es Firmen, die sich ohne Förderung im freien Markt behaupten müssen. Das hat Folgen: Ein Drittel der Arbeitsplätze wurde in den letzten Monaten schon abgebaut.

Können die Masken nicht einfach exportiert werden?
Nein, da hat der Bund einen Riegel vorgeschoben. Laut Richtlinien müssen die geförderten Anlagen bis mindestens 31. Dezember 2025 nachweislich ausschließlich für den deutschen oder europäischen Binnenmarkt produzieren. Manche Unternehmen haben sich deshalb auch aktiv gegen die Förderung entschieden.

Aber die Nationale Reserve soll doch weitgehend mit inländisch produzierten Masken gefüllt werden, richtig?
Es gibt ein Regierungsblatt, in dem steht, dass ab 2021 das gesamte Kontingent aus nationaler Produktion gefüllt werden soll. Die Frage ist aber, wie die Nationale Reserve gehalten wird. Da spielen sich gerade absurde Szenen ab.

Welche Szenen meinen Sie?
In Bayern befindet sich in direkter Nachbarschaft eines unserer Mitglieder ein Lager der Nationalen Reserve. Dort kommen täglich Lkw an, allerdings nur mit Importware aus Asien. Dabei müsste man einfach nur über den Hof gehen, um deutsche Ware einzukaufen. Das ist nicht nur eine Doppelmoral in Sachen Umweltschutz, weil der Import per Flugzeug das 130-fache und per Schiff das 5,5-fache an CO₂ verursacht, sondern auch in puncto Wirtschaftlichkeit. Wir sind in engem Kontakt mit dem Bund der Steuerzahler und dort heißt es ganz klar: Das wirtschaftlichste Angebot ist nicht immer das billigste, wenn die Masken mangelhaft sind und nicht eingesetzt werden dürfen.

150 Mio. Import-Masken sind bereits in der Nationalen Reserve.
Das sind schlichtweg zu viel bestellte Masken, bei denen die Qualität vom Bundesgesundheitsministerium nachträglich „schöngeprüft“ wurde. Und das übrigens nach einem Standard, der nicht für deutsche Unternehmen gilt. Eigentlich müsste man die Masken wegschmeißen, das will das Ministerium aber auch nicht. Dabei stellen diese Masken ein echtes Risiko dar.

Haben Sie ein Beispiel?
Wir haben im Verband ein Unternehmen, das Prüfgeräte für Masken herstellt. Dieses Unternehmen hat herausgefunden, dass ein Zusammenhang besteht zwischen Corona-Ausbrüchen auf Krankenstationen und den dort eingesetzten Masken aus asiatischer Produktion.

Und die Herstellerzertifikate?
Die Selbsterklärung, dass die Masken geprüft sind, ist völlig unzureichend. Erst kürzlich hat ein Nagelstudio eine Ausschreibung gewonnen. Ein paar Wochen später gab es dann einen Rückruf aufgrund mangelhafter Qualität. Dass diese quali­tativ fragwürdigen Masken jetzt in die Nationale Reserve wandern, wurde zurecht politisch kritisiert.

Wo ist da Platz für deutsche Masken?
Es kommt darauf an, wie die Lager gehalten werden. Eine Maske ist etwa zwei bis drei Jahre haltbar und müsste dann entsorgt werden. Man könnte also beispielsweise die Masken aus dem Bestand nach zwei Jahren an Kliniken geben, um neue Kapazitäten für nationale Ware zu schaffen. Aber das ist alles Spekulation. Bis Ende Juni hätte da eine Ansage kommen müssen vom Bundesgesundheitsministerium. Es ist davon auszugehen, dass sich das Ministerium bis zum Abschluss der Bundestagswahl nicht mehr rühren wird. Uns fehlt einfach die Perspektive, mit uns werden keine Gespräche geführt.

Welche Chancen sieht der Maskenverband, dass die deutschen Masken doch noch Abnehmer finden?
Wir haben ein Positionspapier veröffentlich mit drei Punkten: Erstens fordern wir das Vorhalten von nationalen strategischen Produktionskapazitäten sowie den Vor­materialien für den nächsten Pandemiefall. Und der wird kommen, da sind sich die Experten einig. Diese Kapazitäten können nur durch das Schaffen einer Grundauslastung permanent einsatzbereit gehalten werden. Das könnte man erreichen, indem man z. B. den Grundbedarf im deutschen Gesundheits­wesen damit deckt. Möglich wäre das durch eine Aufwertung des Sachkostenanteils der pauschalen Sachkostenvergütung in Krankenhäusern, damit diese im tatsächlichen Umfang abgerechnet werden können. Dann spräche nichts dagegen, auf einen deutschen Hersteller zurückzugreifen. Natürlich wäre das auch eine Mehrbelastung für das Gesundheitssystem. Aber es würde garantieren, dass man eine Maskenindustrie mit Know-how vorhält, die im Pandemiefall auch hochfahren kann. Da dürfen wir uns nicht mehr vom Import abhängig machen, denn in einer Krise ist sich jedes Land selbst das nächste, das sieht man an den aktuellen Exportbeschränkungen. Wir haben zum Beispiel ein Tochterunternehmen in Rumänien, das in der Hochphase der Pandemie keine Masken exportieren durfte.

Wie lautet der zweite Punkt?
Wir fordern eine eigene Auditierung der Produktionsstätten als Voraussetzung für die Inverkehrbringung von Schutzmasken in Deutschland. Die wichtigste Eigenschaft einer Schutzmaske ist der Schutz. Dieser kann nicht anhand von Herstellerzertifikaten sichergestellt werden. Dazu gehört auch eine gesonderte Ausgabe von für die Schutzwirkung kritischen Materialien, wie das Melt-Blown-Vlies. Auch da kann der Staat sagen, welche Produkte diese Schutzwirkung besitzen und sie für die Produktion freigeben.

Und die dritte Forderung?
Der Markt ist nicht regulierbar, aber die Ausschreibungen. Wir fordern, dass ökologische und sozialrechtliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden müssen. Klimafreundliche Lieferketten haben derzeit eine hohe Priorität. Deshalb ist es unverständlich, dass Pandemielager mit Importware befüllt werden.

Gibt es etwas, das Sie abschließend sagen möchten?
Oft hören wir den Vorwurf, wir hätten uns ein goldenes Näschen verdient. Aber das Geld hat nicht die Maskenindustrie gemacht. Wenn eine Apotheke sechs Euro pro ausgegebener FFP2-Maske bekommt, Importeure für wenige Cents in Asien ein- und für mehrere Euros an den Staat verkaufen, wenn der Handel das fünf- bis sechsfache aufschlägt oder Politiker wie Alfred Sauter und Georg Nüßlein für eine Transaktion Millionen kassiert haben, dann haben wir wirklich das kleinste Stück vom Kuchen abbekommen. Die Industrie steht zum größten Teil vor dem Ruin.

Herr Bachmann, wir bedanken uns für das Gespräch.