Werden Medizintechnik-Unternehmen in China diskriminiert?

Hintergrund ist die „Made in China 2025“-Strategie. Diese gilt auch für alle Einrichtungen, die Medizinprodukte beschaffen – einschließlich staatseigene Unternehmen wie z. B. öffentliche Krankenhäuser. Sie gibt vor, dass bis 2020 50 Prozent und bis 2025 70 Prozent der beschafften Medizinprodukte der mittleren und oberen Preisklasse im Inland hergestellt sein müssen.

Das benachteilige „die Wirtschaftsteilnehmer, Waren und Dienstleistungen aus der Union auf erhebliche und methodische Art und Weise“, indem „die Beschaffung inländischer Produkte zulasten eingeführter Produkte systematisch begünstigt wird oder Wirtschaftsteilnehmer aus der Union bei der Teilnahme an Vergabeverfahren diskriminierend behandelt werden,“ stellt die EU-Kommission in ihrer Mitteilung fest.

Nachdem die Kommission mit den chinesischen Behörden in Dialog getreten sei, man aber „keine zufriedenstellenden Antworten oder Informationen über entsprechende Maßnahmen erhalten“ hatte, soll nun eine sogenannte IPI-Untersuchung diese liefern.

Verläuft auch diese erfolglos, so kann die Kommission im nächsten Schritt eine IPI-Maßnahme ergreifen. Das könnte z. B. dazu führen, dass chinesische Bieter bei europäischen Ausschreibungen weniger Punkte bekommen, womit auch die Chance sinkt, ein Auswahlverfahren für sich zu entscheiden. Ein vollständiger Ausschluss vom jeweiligen Verfahren sei ebenfalls möglich.

Allein zwischen 2015 und 2023 sind laut EU-Kommission die chinesischen Ausfuhren von Medizinprodukten nach Europa um mehr als 100 Prozent gestiegen.

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