NRGS-Strategie gewinnt an Kontur
Bereits Anfang Juni 2020 beschloss die Bundesregierung, aufgrund der ersten Erfahrungen mit der Corona-Pandemie, eine Nationale Reserve Gesundheitsschutz (NRGS) aufzubauen. Das Bundeskabinett hat im Juli auf Grundlage eines Zwischenberichts detaillierter über das Projekt informiert. Der Bericht gibt einen Überblick über die bisherigen Aktivitäten zum Aufbau der NRGS und über die Pläne zur weiteren Entwicklung.
So werden zur Vorsorge für zukünftige Krisen dauerhaft Schutzmasken, Beatmungsgeräte und Medikamente gelagert. Vorgesehen ist die Nationale Reserve für drei Szenarien: Pandemien, im Verteidigungsfall (wenn dabei viele Verletzte zu behandeln sind) und falls Lieferketten aus dem Ausland abbrechen.
Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird dazu ein gemeinsames nationales Kompetenzzentrum von Bund und Ländern errichtet, um so alle wichtigen Akteure im Bevölkerungsschutz in einer Schnittstelle zu verbinden. Das THW soll den Logistikbereich übernehmen. Weitere Details aus dem Bericht vom Juli 2021:
- Im Wege von Warenbevorratung sowie des Vorhaltens von Produktionskapazitäten und Neuproduktion soll die NRGS den Bedarf des Gesundheitssektors und des Bundes für bis zu 6 Monate (davon physische Mindestbevorratung 1 Monat) decken.
- Die NRGS soll gemäß Beschluss des „Corona-Kabinetts“ vom 30. November 2020 drei Phasen umfassen: a) In der ersten Phase wird die NRGS auf dem Bestand an Schutzausrüstung aufgebaut, der bereits vom Bund beschafft wurde; b) In der zweiten Phase soll der Bestand an Schutzausrüstung durch Schutzausrüstung aus der inländischen Produktion aufgefüllt sowie durch weitere relevante Versorgungsgüter ergänzt werden; c) In der dritten Phase ab 2023 soll die NRGS in einen Dauerbetrieb übergehen und weitestgehend über die Absicherung von Produktionskapazitäten realisiert werden.
- Das BBK entwickelt Vorschläge für zu bevorratende Materialien (quantitativ wie qualitativ und differenziert nach Schutzausrüstung, Arzneimitteln, Medizinprodukten und ggf. weiteren Materialien); zudem soll es die Bundesregierung bei der Erarbeitung notwendiger Grundlagen (z. B. Erstellung einsatztaktischer Anforderungen) für Beschaffungen unterstützen.
- Eine zentrale Rolle fällt dem Technischen Hilfswerk (THW) in puncto Logistik zu. So sollen – abgesehen vom Sanitätsmaterial, das bereits in Krankenhausapotheken eingelagert wird – für „weitere zu bevorratende Güter“ voraussichtlich ab Ende des Jahres 2021 vier Logistikzentren des THW zur Verfügung stehen. Diese sollen perspektivisch auf acht Zentren ausgebaut werden. Die logistischen Aufgaben des THW werden von einem Logistikunterstützungszentrum zentral koordiniert, das bereits den Betrieb aufgenommen hat. Das THW wird bei kurzfristigem Bedarf auch die Transportlogistik übernehmen. Das THW wird so insbesondere folgende logistische Aufgaben im Rahmen der drei Phasen der NRGS wahrnehmen: a) fachgerechte Einlagerung der medizinischen Schutzausstattung, wie bspw. Masken, Anzüge, Handschuhe; b) fachgerechte Einlagerung zusätzlichen Materials gemäß den der NRGS zugrundeliegenden Szenarien; c) Wartung und Instandhaltung des Materials, soweit möglich und notwendig (ggf. unter Einbindung Dritter bei Wartung und Instandhaltung bei speziellen Produkten); d) Umsetzung des Wälzungs- und Bewirtschaftungskonzeptes; e) Übernahme der Verteillogistik im Ereignisfall nach Vorgabe vorher geplanter Anlieferungspunkte in Bund und Ländern.
- Einbindung der Wirtschaft, insbesondere hinsichtlich Vorhaltung und Aktivierung von Produktionsanlagen sowie der Entwicklung und Nutzung innovativer Technologien.