Die Regierungskoalition hat sich am 3. Juni auf ein 130 Mrd. Euro umfassendes Konjunkturpaket zur Bewältigung der Coronakrise geeinigt. Auch der Bereich Medizinprodukte ist angesprochen. Eine Mrd. Euro steht für die Förderung des Aufbaus einer inländischen Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte zur Verfügung. Außerdem wird eine vorausschauende Bevorratung von medizinischer Schutzausrüstung gesetzlich verankert. Der Bund wird eine nationale Reserve an persönlicher Schutzausrüstung aufbauen. Dies muss aber auch dezentral in den medizinischen Einrichtungen und beim Katastrophenschutz der Länder erfolgen. Die finanzielle Unterstützung für die Erstausstattung durch den Bund liegt bei einer Mrd. Euro.
Ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ soll mit einem Volumen von drei Mrd. Euro eine bessere Ausstattung bringen. Gefördert werden sollen moderne Notfallkapazitäten, die digitale Infrastruktur zur besseren Versorgung, Ablauforganisation, Kommunikation, Telemedizin, Robotik, Hightechmedizin und Dokumentation. Weiter soll in IT- und Cybersicherheit und in die gezielte Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen investiert werden.
Im Zusammenhang mit dem Aufbau einer inländischen Produktion veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium am 29. Mai die neue „Richtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“. Produktionsanlagen für Filtervlies, FFP2- und FFP3-Schutzmasken und medizinische Gesichtsmasken (EN 14683) werden mit bis zu 30 Prozent der Investitionskosten bzw. maximal 10 Mio. Euro je Unternehmen gefördert. Entwicklungsvorhaben bzw. über den Stand der Technik hinausgehende Anlagen zur Schutzmasken-Produktion können bis zu 40 Prozent gefördert werden. Anträge müssen bis 30. Juni bzw. 30. Oktober 2020 gestellt werden.
Mit Hilfe des Programms soll bis Ende März 2021 die jährlich in Deutschland produzierte Menge von Filtervlies um 4.000 Tonnen erhöht werden, um zusätzlich jährlich bis zu 5 Mrd. medizinische Gesichtsmasken und filtrierende Halbmasken produzieren zu können. Bis Ende Juni 2021 soll eine zusätzliche jährlich produzierte Anzahl von 4,5 Mrd. medizinischen Gesichtsmasken und filtrierenden Halbmasken sichergestellt werden.
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