Mitte Juli hat die Europäische Kommission kurzfristig umzusetzende Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich vorgelegt, um für den Fall weiterer Covid-19-Ausbrüche besser vorbereitet zu sein. Ein Schwerpunkt der verabschiedeten und an das EU-Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen adressierten Mitteilung „Kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf Covid-19-Ausbrüche“ liegt auf einem besseren Zugang zu Schutzausrüstung, Arzneimitteln und Medizinprodukten. Konkret geht es um das „Sicherstellen einer funktionierenden Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung, Arzneimitteln und Medizinprodukten über Mechanismen wie gemeinsame Beschaffungsverfahren in Dringlichkeitssituationen und strategische Bevorratung in der EU“.
Folgende Forderungen an die Mitgliedsstaaten werden dabei formuliert:
1) Erstellen einer Übersicht über den Bedarf an medizinischem Material, die nationalen Produktionskapazitäten und die Lagerbestände an unentbehrlichem Material2) Aufzeigen von Möglichkeiten für flexible Produktionskapazitäten und die Umstellung der Produktion in ihrem Hoheitsgebiet
Diese Informationen sollen im Zeitraum von Juli bis September 2020 zur Verfügung gestellt werden. Bis September/Oktober 2020 will die EU-Kommission zudem einen Austausch bewährter Verfahren zwischen den Mitgliedsstaaten in Bezug auf Umwidmung, Anpassung und Ausbau der Produktionslinien für die Herstellung von medizinischem Material organisieren. Die Mitteilung der EU-Kommission kann hier abgerufen werden.
Europäischer denkt mittlerweile auch die Bundesregierung. Um unabhängiger von Drittstaaten zu werden, insbesondere von China, hat die Bundesregierung bekanntlich den Aufbau einer nationalen Reserve für medizinische Schutzausrüstungen beschlossen. Diese nationale Reserve möchte Gesundheitsminister Jens Spahn in eine koordinierte europäische Reserve der 27 EU-Staaten einbringen.
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